In der SPD mehren sich Stimmen für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, vielleicht auch im Katastrophenschutz oder Rettungsdiensten. Ein Fachpolitiker verweist auch auf Unterstützung der Wähler.
Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt hat sich für eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland ausgesprochen. „Ein Jahr für dein Land, Jungen und Mädchen, auch unabhängig von der Staatsangehörigkeit, wäre sinnvoll. Das schließt dann auch wieder gut an die Ausbildungs- und Studiensysteme an“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete nach einem Skandinavien-Besuch mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der dpa. Arlt: „Ich erlebe bei vielen jungen Menschen zwischen 14 und 18 Jahren, dass sie dem sehr positiv gegenüberstehen.“
Wegen der veränderten Sicherheitslage in Europa sowie Personalmangel in der Bundeswehr lässt Pistorius Modelle einer Dienstpflicht untersuchen. Der Minister hatte sich in den vergangenen Tagen in Schweden, Norwegen und Finnland über den Wehrdienst, Musterungsverfahren und den Einsatz der jungen Männer und Frauen informiert.
Arlt, der Berufssoldat ist und einen Teil seiner Ausbildung in Schweden absolviert hat, plädierte dafür, sich an der dortigen Praxis zu orientieren. Alle Jugendlichen würden erfasst und erhielten zwei Jahre vor einem möglichen Dienstantritt einen Link mit einem Fragebogen zur Person und Details wie Krankheiten. Nach einer ersten Auswahl werde ein Teil zur Musterung geladen und dann binnen drei Monaten entschieden. Die Kandidaten wüssten etwa ein Jahr vor einem Dienstantritt, welche Aufgabe auf sie zukomme.
Junge Menschen müssen Fragebogen ausfüllen
„Aus einer Grundgesamtheit von 110.000 jungen Männern und Frauen filtert man im Moment am Ende 8000 heraus, die dienen müssen. Aber die Schweden haben sich vorgenommen, dass sie dieses System so verändern, dass sie jetzt jedes Jahr 1000 bis 2000 mehr zum Wehrdienst einziehen“, sagte Arlt. Gut sei, alle jungen Menschen zum Ausfüllen des Fragebogens zu verpflichten. „In Schweden gibt es eine sensationelle Rücklaufquote von knapp 97 Prozent für diese Fragebögen. Das finde ich schon sehr bemerkenswert und sicherlich auch, dass man sich die Leute vorher auswählt, bevor man sie zur Musterung einlädt“, sagte er.
Skeptisch äußerte sich Arlt aber dazu, ob eine Belastung nur eines Teils einer Generation mit dem deutschen Verständnis der Wehrgerechtigkeit zu vereinbaren sei. Er plädierte zudem dafür, auch junge Frauen einzubeziehen. Er sagte: „Es ist einfach nicht mehr zeitgemäß, nur junge Männer zum Wehrdienst heranzuziehen. Wir sollten die große Lösung inklusive Grundgesetz-Änderung in einem großen nationalen Kompromiss anpeilen.“
Arlt verwies auf „verschiedene Meinungen“ zu einer Dienstpflicht in der SPD, doch könnten sich „mehr Abgeordnete, als man glaubt, sich für ein solches Modell begeistern“. Er sagte: „Unsere Wähler tun das im Übrigen auch. 70 bis 80 Prozent der SPD-Wähler möchten gerne eine Dienstpflicht oder eine Wehrpflicht haben.“
In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam.
