Die Lit.Cologne startet mit einer sorgenvollen Debatte über den Zustand des Landes und den Krieg im Nahen Osten. Habeck spricht über seine ganz persönlichen Erfahrungen.
Ernste Mienen bei der Auftaktveranstaltung der diesjährigen Lit.Cologne: Dort ging es am Dienstagabend um ein Thema, das seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober auch in Deutschland wieder allgegenwärtig ist: Antisemitismus oder um „Judenhass“, wie Michel Friedmans Buch zu dem Thema heißt.
Gemeinsam mit Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach Friedman in der Kölner Flora über den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland, den Aufstieg der AfD und die Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht.
Friedman bezog sich auf Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, der gesagt hatte, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie und die Sicherheit in Deutschland sei. Das „Fieberthermometer“ Deutschlands – ein Bild, das Moderatorin Nele Pollatschek genutzt hatte, um den Zustand der Demokratie zu beschreiben – zeige 39 Grad an, so Friedmann.
Minister Robert Habeck wurde von Pollatschek auf sein viral gegangenes Video über Antisemitismus angesprochen. Er habe das Gefühl gehabt, dass viele Dinge in der Debatte durcheinandergeraten seien, erklärte der Vizekanzler.
Habeck erinnert an „spezielle deutsche Verantwortung“
Habeck berichtete von einem Besuch in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Während er dort gewesen sei, sei dort auch eine Gruppe junger israelischer Soldaten gewesen. „Das Bild – die Geschichte der Ermordung und der Versuch des Auslöschens eines ganzen Volkes und der Verteidigung des Staates Israel – ist verschmolzen sozusagen für mich in den jungen israelischen Soldaten vor Yad Vashem. Deswegen gibt es eine speziell deutsche Verantwortung – und die ist auch anders als die dänische oder die französische Verantwortung -, die Existenz Israels und damit einen sicheren Ort für Jüdinnen und Juden auf der Welt zu gewähren und verteidigen. Das ist meine Staatsräson.“
Die Verantwortung, im Nahen Osten zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen, Terrorismus nicht zu unterstützen, humanitäre Hilfe zu leisten, habe die gesamte Weltgemeinschaft, einschließlich der Bundesrepublik, in gleicher Weise. Es gebe eine Verantwortung für die ganze Region dort. „Das ist ja unsere Nachbarschaft“, sagte Habeck. Darüber hinaus habe Deutschland aber eben eine spezifische Verantwortung für die Sicherung des Staates Israels, die sich aus der deutschen Geschichte ergebe.
Habeck betonte später, dass es Antisemitismus nicht nur in der extremen Rechten, sondern auch in muslimischen und linken Kreisen gäbe. In diesem Zusammenhang sprach er von einer „falsch verstandenen Solidarität mit Palästinensern“. Auch in bürgerlich-liberalen Milieus sei Antisemitismus weit verbreitet. Jüdische Menschen würden immer noch als Störung der bürgerlichen Gemütlichkeit empfunden. „Zurecht haben sich viele Jüdinnen und Juden in den Tagen nach dem 7. Oktober alleingelassen gefühlt“, stellte Habeck fest.
Friedmann warnt vor Folgen möglicher AfD-Erfolge bei Wahlen
Pollatschek fragte daraufhin: „Reicht Antisemitismus nicht, um Linksliberale auf die Straße zu bringen?“, worauf Habeck einräumte, dass es in Deutschland schwieriger sei, große Menschenmassen zu mobilisieren, um sich mit Juden zu solidarisieren, als dies bei anderen Bevölkerungsgruppen der Fall sei.
Der Schriftsteller Friedman verfiel an dem Abend teilweise in lange Monologe, verwies aber auch auf gesellschaftliche Fortschritte, die in den letzten Jahrhunderten erreicht wurden. Als Beispiele nannte Friedman die Einführung des Frauenwahlrechts oder die jüngste Entscheidung des französischen Parlaments, das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufzunehmen. „Wir können Gegenbewegungen organisieren, aber ob wir es tun oder nicht, liegt nur an uns“, so Friedman.
Mehrfach betonte er, dass es beim Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus nicht nur darum ginge, Juden zu schützen. „Man könnte sagen: Damit wird es für jüdische Menschen in Deutschland schwieriger. Ich sage: Damit wird es für freie Menschen in Deutschland schwieriger“, beurteilte er die prognostizierten Wahlerfolge der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen.
