Berlin Kevin Kühnert soll neuer Generalsekretär der SPD werden. Dies bestätigten Parteikreise dem Handelsblatt. Die Führung der SPD hatte sich darauf geeinigt. Offiziell soll der Personalvorschlag am Freitag von Präsidium und Parteivorstand der SPD beschlossen werden. Als erstes hatte darüber der „Spiegel“ berichtet.
Kühnert wird damit Nachfolger von Lars Klingbeil, der auf dem SPD-Parteitag am 11. Dezember gemeinsam mit Saskia Esken für den Parteivorsitz kandidiert. Eskens bisheriger Co-Chef Norbert Walter–Borjans hatte erklärt, nicht mehr für das Amt antreten zu wollen.
Kühnert wurde schon länger für den Posten des Generalsekretärs gehandelt. Der 32-Jährige hatte sich nach seiner Wahl zum Juso-Chef 2017 schnell einen Namen in der Partei gemacht. Kühnert warb vehement gegen eine Neuauflage der Großen Koalition und sorgte mit fulminanten Parteitagsreden bundesweit für Aufsehen.
Viele sehen in Kühnert eines der größten Talente, die die SPD seit langer Zeit hervorgebracht hat. Kritiker halten ihm allerdings vor, die Partei mit seinem Trommeln gegen die Große Koalition an den Rand der Spaltung gebracht zu haben. Auch seine Sozialismus-Thesen, die Kühnert im vergangenen Europa-Wahlkampf in einem Zeit-Interview formuliert hatte, wurden ihm intern übel genommen.
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NDR-Doku über Kühnert sorgt für Gesprächsstoff
Umstritten ist parteiintern auch die Dokumentation im NDR–Fernsehen, die jüngst erschien. Drei Jahre lang ließ sich Kühnert bei seiner Arbeit mit der Kamera begleiten. Einige Genossen rechnen ihm dies hoch an.
Aus der Doku werde ersichtlich, was für ein Knochenjob Politik ist, und wie sehr Kühnert den Kontakt zu den Bürgern sucht. Andere halten die Serie für bloße Eigen–PR, bei der Kühnert als reiner Strippenzieher rüberkomme, dem es wenig um Inhalte gehe.
2019 battle Kühnert maßgeblich an der Wahl von Esken und Norbert Walter–Borjans als Parteivorsitzende beteiligt, die im Mitgliederentscheid gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz als Außenseiter galten.
Kühnert versammelte nicht nur die Jusos hinter dem Kandidatenduo, ihm gelang es auch, dass Jusos deren parteiinternen Wahlkampf erfolgreich organisierten und sich gegen die feingeölte Maschine von Scholz durchsetzten.
Mit der Wahl Eskens und Walter-Borjans rückte Kühnert 2019 zum SPD-Parteivize auf. Dieses Amt gibt er nun ab, um mit dem Job des Generalsekretärs zum nächsten Karrieresprung anzusetzen. Kühnerts Amt als Parteivize soll NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty übernehmen, der im kommenden Jahr bei der Landtagswahl Nordrhein-Westfalen für die SPD zurückerobern will.
In diesem Wahlkampf wird dann auch der neue Generalsekretär Kühnert gefordert sein. NRW ist für die SPD noch immer das wichtigste Bundesland, dort hat die Partei die mit Abstand meisten Mitglieder. Neben NRW stehen 2022 zudem noch im Saarland, Schleswig-Holstein und Niedersachsen Landtagswahlen an.
Immer wieder battle in der SPD gerätselt worden, ob Kühnert tatsächlich zugreift und sich den Job des Generalsekretärs zutraut. Rhetorisch ist er aus Sicht quick aller Genossen der geborene Generalsekretär.
Einige trauen ihm das Amt nicht zu
Allerdings zweifelten manche, ob Kühnert wirklich bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. „Er wird es in Zukunft sein, der Sonntags im schlimmsten Fall Wahlniederlagen erklären muss. Und er wird es sein, mit dem die Wahlniederlagen nach Hause gehen“, sagt ein Spitzengenosse. In der Partei gingen lange Zeit manche davon aus, dass eher eine Frau Generalsekretärin wird.
Auch wenn sich die Parteispitze damit völlig neu sortiert, eingespielt ist sei bereits ganz intestine. Esken und Kühnert haben gemeinsamen den parteiinternen Wahlkampf 2019 bestritten. Der künftige Co-Vorsitzende Klingbeil gehört zwar dem wirtschaftsfreundlichen Parteiflügel an. Allerdings verbinden Klingbeil und Kühnert, zumindest formulieren sie es so, eine Artwork Freundschaft. Sie teilen viele gleiche Interessen wie Fußball oder Musik und machten zusammen im Wahlkampf einen Podcast.
Mehr: Kevin Kühnert: „Die SPD braucht kein Konjunkturprogramm für die ‚Heute-Present‘“