Bijan Djir-Sarai geizt in einem Interview nicht mit Kritik an dem grünen Koalitionspartner. Stattdessen kann sich der FDP-Politiker gut eine Zusammenarbeit mit CDU und CSU vorstellen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die eigenen Partner SPD und Grüne in der Bundesregierung kritisiert und Gemeinsamkeiten mit CDU und CSU hervorgehoben. SPD und Grünen mangele es an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise. „Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will wie unsere Koalitionspartner, der muss sich darüber im Klaren sein, dass wir dafür als Voraussetzung den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes brauchen“, sagte Djir-Sarai der „Bild am Sonntag“.
Wenn man keine wirtschaftliche Grundlage in Deutschland habe, werde man auf allen Politikfeldern scheitern. „Der Wirtschaftsstandort Deutschland hat ein massives Problem. Die deutsche Wirtschaft ist derzeit nicht wettbewerbsfähig.“ Er wolle sehen, welche Schlüsse die anderen Koalitionspartner daraus zögen. „Mein Eindruck ist bis jetzt, dass die Grünen bisher nicht auf dem Weg sind, diese zu ziehen und diese Notwendigkeiten auch umzusetzen.“
Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei „die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen“, sagte der FDP-Generalsekretär. Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne, ließ er offen.
„Gibt ein großes Bedürfnis“
Djir-Sarai sagte, er sei davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes gemeinsam richtig zu analysieren und auch gemeinsam Lösungen zu finden. „Ich kenne Friedrich Merz und bin fest davon überzeugt, dass er nicht die primären Wünsche der Partei ignorieren kann. Und es gibt ein großes Bedürfnis, auch innerhalb der Union mit der FDP zu regieren.“
In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU „müsste ich nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären“. FDP, CDU und CSU hätten in den letzten Jahren Fehler gemacht und viele Themenfelder dem grün-linken Zeitgeist überlassen. Daher sei es wichtig, wieder offensiv dafür zu werben, dass man bürgerliche Mehrheiten brauche, um die Probleme im Land anzupacken.
