In Sachsen haben sich am Sonntag nicht nur Menschen gegen Rechtsextremismus positioniert. Eine kleine Gruppe erregte Aufsehen in Pirna.
Am Wochenende demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD. Auch im sächsischen Pirna kamen mehrere Hundert Demonstranten zusammen. Zeitgleich versammelte sich am Sonntag eine Gruppe mutmaßlicher Rechtsextremer. Wie die Polizeidirektion Dresden t-online auf Anfrage mitteilte, hatte „eine Personengruppe am Nachmittag eine Spontanversammlung“ angezeigt. „Dieser Gruppe wurde ein Kundgebungsplatz am Markt zugewiesen“, so der Sprecher.
Von dieser Kundgebung kursierten wenig später Fotos in den sozialen Medien. Zu sehen: mindestens zwei Personen in uniformähnlicher Kleidung, andere mit schwarzen Jacken, Camouflagehosen und schwarzen Stiefeln. „Bezüglich der Uniformierung einzelner Personen wird das Vorliegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz geprüft“, sagte der Sprecher.
Ein Mann trug etwa eine Art braune Uniform – braun war die Kennfarbe der Nationalsozialisten während der NS-Diktatur. So waren zum Beispiel die Uniformen der Sturmtruppe SA braun, die in der Bevölkerung Angst und Schrecken verbreitete. Besonders durch Massenaufmärsche im „Braunhemd“ wurde die Farbe in der Öffentlichkeit schnell zum Symbol für den Nationalsozialismus. Das galt auch für Institutionen und Organisationen. Die Zentrale der Nazi-Partei NSDAP in München wurde ebenso wie andere Parteigebäude als „Braunes Haus“ bezeichnet. Allein die Farbe der uniformähnlichen Kleidung reicht jedoch nicht für die Registrierung eines Verstoßes aus.
Vermutung: Menschen gehören zum „III. Weg“
Die Aufnahmen der mutmaßlichen Rechtsextremen teilte auch das Zentrum Interkultureller Verständigung (Zivd e. V.) auf X (vormals Twitter). Den Angaben zufolge bestand die Gruppe aus circa zehn Personen. Wie ein Sprecher von Zivd t-online sagte, kämen die Menschen auf den Bildern aus dem Umfeld des „III. Weges“. Entsprechende Äußerungen seien am Sonntag gefallen. Beim „III. Weg“ handelt es sich um eine rechtsextreme Kleinpartei, die 2013 gegründet wurde. Die Anhänger sind stark neonazistisch eingestellt.
„Erst nach der Oberbürgermeisterwahl in Pirna, die der AfD-Politiker Tim Lochner im Dezember 2023 gewonnen hat, sind diese Menschen wieder aktiv in Erscheinung getreten, wie auch am Sonntag“, so der Zivd-Sprecher. „Sie gehen mit Uniformen spazieren, machen damit Wanderungen und Fahrradtouren. Das ist ziemlich skurril.“ Offiziell bestätigt werden konnten diese Angaben jedoch nicht.
44-Jähriger angezeigt
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am Sonntag gab es der Polizei zufolge keine Ausschreitungen. Beamte hätten eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Der Staatsschutz ermittle gegen einen 44-jährigen Mann, der am Fenster eines Wohnhauses in Richtung der ursprünglichen Versammlung eine verbotene rechte Parole skandierte.
Der Zivd-Sprecher berichtete unter Berufung auf Personen, die am Sonntag vor Ort waren, es sollen bereits vor dem Eintreffen der Polizei Hitlergrüße gezeigt worden sein. Diese Informationen ließen sich allerdings nicht prüfen. „Es gibt keine Videos davon, deshalb kann es nicht zur Anzeige gebracht werden.“
