Streit um BSW-Landesverband spitzt sich weiter zu

„Haben sich Fantasienamen ausgedacht“

Vorstand ist sauer: BSW-Streit in Hamburg spitzt sich weiter zu

Der BSW-Bundesvorstand zeigt sich verärgert über eine eigenmächtige Gründung eines Landesverbands in Hamburg. Die Parteiführung will ihn nicht anerkennen.

Mitglieder des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben in Hamburg nach eigenen Angaben einen Landesverband gegründet, der vom Bundesvorstand der Partei aber nicht anerkannt wird. Über die Pläne hatte t-online exklusiv berichtet. „Das ist ein aus unserer Sicht nichtiger Vorgang, der mit dem Parteivorstand nicht abgesprochen war und unserer Satzung widerspricht“, teilte der Bundesvorstand auf Anfrage mit. Der Vorstand plant die Gründung eines Hamburger Landesverbands am Samstag.

Der Vorgang um die beiden Hamburger BSW-Mitglieder Dejan Lazić und Norbert Weber hatte Aufmerksamkeit erregt, weil es in der jungen Partei selten offenen Widerspruch zum Bundesvorstand um Parteigründerin Sahra Wagenknecht gibt. Generalsekretär Christian Leye sagte aber, in der Partei hänge man das nicht hoch.

„Wir gründen am Wochenende den Landesverband BSW Hamburg, und dann gibt es einen Landesverband, so wie es in jeder Partei immer nur einen Landesverband gibt“, sagte Leye in Berlin. Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali sagte: „Das, was da gegründet wurde, das ist noch nicht einmal Bündnis Sahra Wagenknecht. Sie haben einfach einen Fantasienamen sich ausgedacht und behaupten, das wäre ein Landesverband.“ Dieser habe mit dem BSW nichts zu tun.

Mit dem Vorgang um die beiden BSW-Mitglieder würden sich die Parteigremien beschäftigen, fügte sie hinzu. Lazić und Weber hatten ihren Verband am vergangenen Wochenende mit mehreren Mitstreitern unter dem Namen „Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet. Sie halten dies nach eigenen Angaben für rechtmäßig.

Bisher entscheidet der BSW-Bundesvorstand auch in jedem Einzelfall über die Aufnahme neuer Mitglieder. Generalsekretär Leye kündigte an, diese Praxis werde nächstes Jahr geändert, wie und wann genau werde noch geprüft. „Wir werden mehr Mitglieder aufnehmen. Wir freuen uns darauf.“ Derzeit sind es nach Parteiangaben bundesweit etwa 1.200.