Juso-Chef Philipp Türmer äußert Zweifel an einer Unterstützung für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat. Eine Reihe von SPD-Abgeordneten sieht das anders. Alle Entwicklungen im Newsblog.
12.38 Uhr: In der Diskussion über die Kanzlerkandidatur haben sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete die Parteispitze kritisiert und eine schnelle Entscheidung für Amtsinhaber Olaf Scholz gefordert. „Ich fordere das SPD-Präsidium dazu auf, sich sofort per Beschluss zur Kandidatur von Olaf Scholz zu bekennen. Jede weitere Stunde ohne Entscheidung schadet uns“, sagte der Bochumer SPD-Abgeordnete Axel Schäfer dem „Tagesspiegel“.
Dem „Spiegel“ sagte er: „Die Entscheidung muss sofort fallen, das duldet keinen Tag Aufschub.“ Sein Fraktionskollege Ralf Stegner äußerte sich ebenfalls unzufrieden. Man sei in einer extrem schwierigen Lage. „Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert.“ Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.
„Vom angeblichen Gegenkandidaten wünsche ich mir die klare Aussage, dass er nicht zur Verfügung steht“, sagte Stegner Richtung Verteidigungsminister Boris Pistorius. Schäfer warnte vor einer Pistorius-Kandidatur. „Ein solches Risiko sollte die SPD nicht eingehen“, sagte er und erinnerte an die kurzfristige Nominierung des „überaus populären Martin Schulz“ zum Kandidaten. „Das traurige Ende ist bekannt“, fügte er hinzu. Der frühere SPD-Vorsitzende Schulz war bei der Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat gescheitert. Der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci sprach sich ebenfalls für Scholz aus. Dieser sei „klug, erfahren, verlässlich“, sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Man könne froh sein, solch einen Kanzler in diesen Zeiten zu haben.
5.05 Uhr: Juso-Chef Philipp Türmer äußert Zweifel an einer Unterstützung des Kanzlers als Kanzlerkandidat der SPD. „Es gibt keine Selbstkrönung“, sagte er im Podcast des Nachrichtenmagazins „Politico“ (Donnerstag) laut Vorabbericht. Die endgültige Entscheidung über den Kandidaten liege beim Parteitag und es sei durchaus möglich, „jetzt mit einem anderen Kandidaten ins Rennen zu gehen“. Es sei kein Naturgesetz, dass der Kanzler Kanzlerkandidat werde. Er forderte kreative Lösungen, um „das Momentum zu drehen“, sollte Scholz vorgeschlagen werden. „Da fehlt mir aktuell noch ein bisschen Kreativität.“ Lesen Sie hier mehr dazu.
23.10 Uhr: Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhofft von der künftigen deutschen Bundesregierung die Rückkehr zu einem eindeutig proeuropäischen Kurs. „Es ist zu wünschen, dass die neue deutsche Bundesregierung, wenn sie in Amt und Würden ist, einen klaren Pro-Europa-Kurs steuert“, sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur. Er hoffe auch, dass sich das für Europa wichtige deutsch-französische Verhältnis „im ersten Halbjahr 2025 in eine bessere Richtung bewegt“.
16.14 Uhr: Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur rasch beenden. „Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben“, sagt Parteichef Lars Klingbeil der „Bild“. Einen konkreten Termin nennt Klingbeil nicht. Er sagt lediglich: „Wir werden in den nächsten Tagen sehr viel miteinander reden – und dann gibt es eine Entscheidung.“ Klingbeil bekräftigte seine Unterstützung für eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Klingbeil macht außerdem klar, dass er sich nicht drängen lassen will. „Die aufgeregte Debatte, die ich gerade gestern erlebt habe, führt bei mir nicht dazu, dass ich jetzt Zeitpläne überwerfe“, sagt er der „Bild“. Die Forderung, die für Montag geplante Vorstandssitzung vorzuverlegen, lehnt er ab. Klingbeil räumt ein, er sei „nicht glücklich“ über die vielen öffentlichen Äußerungen zu dem Thema in den vergangenen Tagen.
