Wagenknecht: „AfD ist weit weg von dem, was wir wollen“

Mit ihrer neuen Partei will sie Deutschland verändern. Nun ist das Bündnis Sahra Wagenknecht offiziell gegründet worden. Was die Partei jetzt erreichen will.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich an diesem Montag offiziell als Partei gegründet. Zu Beginn des Gründungstreffens in einem Berliner Hotel sagte die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, es sei „ein bisschen auch ein historischer Tag“, dass „wir den Grundstein für eine Partei legen, die das Potenzial hat, das bundesdeutsche Parteienspektrum grundlegend zu verändern und vor allem die Politik in unserem Land grundsätzlich zu verändern“. Die Gründung selbst fand hinter verschlossenen Türen statt.

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Sahra Wagenknecht und weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter stellen das BSW am Mittag in der Bundespressekonferenz vor. Neben der Namensgeberin sind auch die Bundestagsabgeordneten Amira Mohamed Ali und Christian Leye dabei, die beide zuvor der linken Bundestagsfraktion angehörten. Auch Fabio De Masi, früherer Bundestags- und Europaabgeordneter der Linken, ist beim Termin in der Bundespressekonferenz zugegen, ebenso wie der frühere SPD-Mann und Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel.

Programmatisch orientiere sich die neue Partei am Gründungsaufruf des Vereins, erklärte Wagenknecht in der Bundespressekonferenz. Man wolle gemeinsam mit den Mitgliedern der Partei ein Programm erarbeiten – das solle bis zur Bundestagswahl passieren. Die erste Wahl, bei der das BSW antritt, soll die Europawahl im Juni sein. Auch bei den drei Landtagswahlen in diesem Jahr wolle man mit „kompetenten Landeslisten“ antreten, so Wagenknecht.

Wagenknecht präsentierte ihre neue Partei als Protestmöglichkeit. „Politiker beschweren sich über ein Volk, das es satthat, so von ihnen behandelt zu werden“, so Wagenknecht. „Wir haben diese neue Partei gegründet, damit die Unfähigkeit und Arroganz hier im Berliner Regierungsbezirk überwunden werden kann“, erklärte die ehemalige Linken-Chefin.

Als Spitzenkandidaten für die Europawahl schlägt der frisch gewählte Vorstand der Partei Fabio De Masi und Thomas Geisel vor. Bei einem Sonderparteitag am 27. Januar soll die Europaliste gewählt werden. De Masi ging direkt in den Angriffsmodus über: „Der Kanzler hat keinen Plan für die Zukunft“, erklärte er am Montag. Die politischen Mitbewerber seien nervös, so der Kandidat für die Europaliste der BSW.

Einen direkten Wechsel von der AfD ins Bündnis Sahra Wagenknecht schloss die ehemalige Linken-Chefin aus. „Die AfD ist weit weg von dem, was wir wollen“, sagte sie. Man wolle genau schauen, dass die neue Partei nicht von „konträren Ideologien“ unterwandert werde.