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48 US-Generalstaatsanwälte gehen in Berufung

15. Januar 2022
in Nachrichten

Emblem von Fb und Meta

Fb habe die Dienste Instagram und WhatsApp gekauft, um sein Monopol bei On-line-Netzwerken auf unlautere Weise zu schützen, so der Vorwurf.

(Foto: Reuters)

New York Nachdem die US-Regierung ihre Wettbewerbsklage gegen Fb vor Gericht bringen konnte, lassen auch Dutzende Bundesstaaten nicht locker. 48 Generalstaatsanwälte von US-Staaten und -Territorien gingen am Freitag in Berufung gegen die Entscheidung des Richters, der ihre Klage im vergangenen Jahr abgewiesen hatte.

Der zentrale Vorwurf in der Klage der Bundesstaaten und der US-Handelsbehörde FTC ist identisch: Fb habe die Dienste Instagram und WhatsApp gekauft, um sein Monopol bei On-line-Netzwerken auf unlautere Weise zu schützen. Deshalb müsse Fb gezwungen werden, sie wieder abzustoßen.

Der Richter James Boasberg hatte im vergangenen Sommer zunächst beide Klagen abgewiesen. Im Fall der FTC (Federal Commerce Fee) kritisierte er, dass der Monopol-Vorwurf gegen Fb nicht ausreichend belegt worden sei. Er ließ der Kommission aber die Möglichkeit offen, die Klage nachzubessern. Die mit Zahlen untermauerte zweite Model der Klage nahm er nun diese Woche an.

Den Bundesstaaten gab Boasberg aber keine Likelihood. Er argumentierte, dass sie unangemessen lange mit einer Klage gewartet hätten und deshalb ihre Ansprüche verfallen seien. In der Berufung kontern die Generalstaatsanwälte, zum einen sei dieses Prinzip nicht auf Staaten anwendbar. Zum anderen sei das Ausmaß des wettbewerbswidrigen Verhaltens von Fb erst mit der Zeit sichtbar geworden.

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Fb hatte Instagram 2012 für etwa eine Milliarde Greenback und WhatsApp 2014 für am Ende rund 22 Milliarden Greenback gekauft. Instagram hat inzwischen rund eine Milliarde Nutzer, WhatsApp etwa zwei Milliarden. Die US-Wettbewerbshüter hatten die Übernahmen damals freigegeben.

Der Fb-Konzern Meta zeigte sich in einer Reaktion auf die Annahme der FTC-Klage überzeugt, „dass die Fakten die grundlegende Schwäche der Vorwürfe aufdecken werden“. Facebooks Investitionen in WhatsApp und Instagram seien intestine für Wettbewerb und Nutzer gewesen, sagte ein Sprecher.

Mehr: Umgang mit Fb & Co.: Ampelpolitiker üben scharfe Kritik an irischer Datenschutzbehörde

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